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Wolfgang ThierseBemerkungen über Kultur und Politik
Ahlener Rede von Wolfgang Thierse

Das Verhältnis von Geist und Macht, von Politik und Kultur war nie einfach. Zu Beginn will ich - wie ein Beleg für diese altvertraute These - von der Bundestagsdebatte am Mittwoch erzählen, wo - das ist selten der Fall - der Bundestag über ein Kunstprojekt diskutiert und dann entschieden hat. Es ging um ein Kunstprojekt von Hans Haacke, dem bekannten Konzeptkünstler. Es ist ja immer etwas misslich, Kunstwerke zu beschreiben, doch will ich dies ganz kurz versuchen: Hans Haacke will in einem der Innenhöfe des Berliner Reichstagsgebäudes in einem großen Trog Erde versammeln, die die Bundestagsabgeordneten aus allen Teilen Deutschlands aus ihren Wahlkreisen dort hinbringen, und auf dieser Erde eine Leuchtschrift mit denselben Buchstaben wie an der Giebelwand des Reichstagsgebäudes mit den Worten "Der Bevölkerung" installieren. "Der Bevölkerung" wird also in derselben Schrift zu sehen sein, wie die Giebelinschrift "Dem Deutschen Volke". Der Kunstbeirat - so ein Gremium hat der Bundestag - hat darüber dreimal intensiv diskutiert und zweimal positiv für dieses Projekt entschieden. Aber eine ganze Reihe von Abgeordneten, namentlich der CDU und vor allem der CSU, waren damit nicht einverstanden. Sie fanden dieses Projekt lächerlich, peinlich, ja sogar verfassungsgefährdend und verfassungsfeindlich, geschmacklos - die Kollegin der Grünen Antje Vollmer nannte es "Biokitsch" - und so weiter.

Ich kritisiere diese Äußerungen nicht, obwohl ich sie nicht teile. Das Selbstverständlichste der Welt ist doch, dass man über ein Kunstwerk, über ein Kunstprojekt unterschiedlicher Meinung sein kann. Was mich ein bißchen beschwert hat als Präsident eines Parlaments ist der folgende Umstand: Nach meiner Wahrnehmung gehört es zu den Vorzügen der Demokratie - auch der Demokratie in Deutschland -, dass in ihr eine beträchtliche Sensibilität entstanden ist, eine Sensibilität gegenüber politischen Entscheidungen über Kunst.

Die Einsicht, dass es etwas Mißliches ist, wenn Politiker über Kunst entscheiden, dass politische Gremien und ihre Entscheidungen über ästhetische Fragen, um es ganz vornehm auszudrücken, inkommensurabel sind. Es paßt nicht zueinander. Weil der Deutsche Bundestag offensichtlich dieses Empfinden hatte, hat er sich ein Gremium geschaffen, den Kunstbeirat, in dem Abgeordnete und Kunstsachverständige zusammensitzen, intensiv miteinander und mit den Künstlern diskutieren, um dann zu entscheiden, weil der Deutsche Bundestag als Auftraggeber fungiert. Da müssen ja Entscheidungen getroffen werden.

Und zweitens natürlich, ganz subjektiv: ich habe volle 40 Jahre DDR hinter mir und meine frühere Profession. Ich habe einmal Kulturwissenschaft und Germanistik studiert, meine frühere wissenschaftliche Profession war Ästhetik. Ich weiß also, wovon ich rede. Diese DDR-Erfahrung ist auch die Erfahrung, dass politische Gremien - bis hin zum SED-Politbüro - immerfort in Kunstfragen entschieden habe, sehr zum Schaden der Kunst. Vor diesem Hintergrund der Erfahrung hatte ich doch ein bißchen, salopp gesagt, Bauchschmerzen. Nicht, weil es dem Plenum des Bundestages nicht zusteht, über Kunstfragen zu diskutieren und zu entscheiden; da ist der Bundestag frei, er kann sich jedem Thema widmen. Aber, dass dann ein solches politisches Gremium eine Entscheidung mit so viel ideologisch-politischem Aufwand fällt... - und Sie wissen, wie es ausgegangen ist: 260 zu 258, knapper geht es nun wirklich nicht.

Ich will noch eine kleine Bemerkung machen: Die CDU hat geschlossen dagegen gestimmt. Nur zwei Kolleginnen haben gewagt, gegen die Parteidisziplin zu verstoßen - Frau Süßmuth, die Kollegin Blank von der CSU. Ich sage noch einmal, man kann unterschiedlicher Meinung in dieser Sache sein. Auch mir selber gefallen nicht alle Aspekte dieses Projektes. Aber ich dachte, es ist ein Akt der Souveränität dieses Parlaments im 51. Jahr seines erfolgreichen Bestehens, dass es sich im eigenen Hauses eine Verfremdung dieses programmatischen Giebelspruchs erlaubt. Und Verfremdung ist eine der elementaren Funktionen von Kunst. Verfremdung hebt nicht etwas auf, sondern macht es überhaupt erst bewusst. Jetzt diskutieren wir über diese Inschrift "Dem Deutschen Volke", darüber, wie sie entstanden ist, welche Geschichte sie hat, welche Verpflichtung sie uns vermittelt; aber zugleich auch, dass eine solche Widmung eine Geschichte hat, und dass wir allen in Deutschland Lebenden verpflichtet sind, nicht nur denen, die wir in einem traditionellen Sinne als deutschstämmig, deutschblütig - wie immer man das definiert - bezeichnen. Das war ja die Intention des Künstlers.

Es ist knapp entschieden worden. Die Entscheidung gilt. Der Streit wird weitergehen, denn die Abgeordneten sind ja eingeladen mitzutun. Und es werden nicht alle mittun. Aber Kunst ist Freiheit. Es wird niemand zu etwas gezwungen im Bereich der Kunst. Das ist eine ihrer schönsten Seiten.

Dies war ein aktueller Beleg für die Schwierigkeiten im Verhältnis von Geist, Machtpolitik und Kultur. Sie kennen das: Politik schmückt sich gerne mit Kultur. Sie soll helfen, das meistens schlechte Image des Politischen aufzubessern. Mit der Zurschaustellung von Kunst meint man gelegentlich, kalte Macht und berechnende Interessenvertretung besser zu verkaufen, manch schnödes Politikmanagement ästhetisch aufzupolieren oder sogar moralisch zu veredeln. Im Finanziellen aber, um gleich den Blick zu wechseln, ringt Kultur mit der Politik, führt einen offenbar immerwährenden Kampf um Anteile an den öffentlichen Töpfen, darum, wieviel Kultur sich die Politik leisten will und leisten kann. Eine solche Betrachtung ist vertraut. Sie enthält ja - im übrigen auch für diktatorische Herrschaftsformen geltend - richtige Aspekte. Allerdings liegt ein typisch deutscher Kurzschluß durchaus nahe: Kultur sei das Schöne, Gute und Wahre, das dem Alltag ästhetisch Entrückte und Politik ist demgegenüber etwas ganz anderes, an der Mehrheits- und Durchsetzungsfähigkeit orientiert, dem Realitätsprinzip folgend, Teil der Zivilisation, die wie Technik und Wirtschaft die äußeren Lebensformen bestimmt. Zwischen Kultur einerseits und Politik und Gesellschaft andererseits gäbe es unausweichlich oder immer - oder vielleicht sogar sinnvollerweise - eine tiefe Kluft.

Diese Sichtweise verkennt die vielfältigen Verflechtungen zwischen beiden Sphären. Kultur und Politik sind unterscheidbar, aber doch nicht vollständig getrennt. Denn ganz trivial gilt: Kultur gibt es nicht ohne politische, ökonomische und soziale Rahmenbedingungen, die die Freiheit der Kunst garantieren und dem Künstler zu existieren erlauben. Demokratische Politik zumal und die Entfaltung von Kultur bedingen einander. Eine freiheitliche Demokratie und eine aus geistiger Enge und Bevormundung befreite Kultur gehen Hand in Hand.

Kunst ist Freiheit.

Das war auch mein erster Satz in meinem kleinen Beitrag zu der Haacke-Debatte im Deutschen Bundestag. Kunst ist Freiheit. Sie ist im besten Sinne ein Erprobungsfeld freien Seins, auch und gerade in und gegen soziale und ökonomische Zwänge. Staat und Parteien und die gesellschaftlichen politischen Kräfte unterstützen mehr oder minder Entfaltungsmöglichkeiten für kulturelles Schaffen. Und umgekehrt ist das kulturelle Niveau entscheidende Voraussetzung dafür, dass sich eine Zivilgesellschaft aktiv entfalten kann. Es ist im Sinne unserer politischen Werte, durch Kulturpolitik und Kulturarbeit kritisches Bewusstsein zu fördern, zu aktiver und solidarischer Lebensgestaltung anzuregen, persönliche und gesellschaftliche Emanzipation voranzubringen.

Zugleich gibt es mittlerweile in der - wenn man sie so beschreiben will - nachindustriellen Gesellschaft immer handfestere ökonomische Gründe, Künste bzw. die Kultur- und Medienwirtschaft zu fördern. Es handelt sich bei weiterhin überdurchschnittlichen Wachstumsraten gewissermaßen um eine Branche mit Zukunft. Allein in Nordrhein-Westfalen ist von 250.000 in den letzten Jahren neu geschaffenen Arbeitsplätzen in der Kulturwirtschaft die Rede. 250.000 Arbeitsplätze in der Kulturwirtschaft! Nicht zuletzt wurde Kultur längst als sogenannter weicher Standortfaktor entdeckt, der die Attraktivität einer Kommune oder Region steigert, die Lebensqualität vor Ort erhöht, unter Bedingungen allseitiger Mobilität auf Investoren, neue Selbständige und qualifizierte Arbeitnehmer anziehend wirkt und so zu Wohlstand und Wachstum beiträgt.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich sage auch: liebe Genossinnen und Genossen!

Kultur wird also wichtiger gerade auch für Politik.

Das liegt schon ganz schlicht an der wachsenden Freizeit, die die Möglichkeiten zu eigenen - eben auch kulturellen - Aktivitäten vermehrt. Vor einigen Jahren erschien ein brillantes soziologisches Buch mit dem programmatischen Titel "Die Erlebnisgesellschaft" (von Gerhard Schulze). Dort war nachzulesen, belegt mit vielfältigen jahrzehntelang angestellten Untersuchungen, dass sich unsere Gesellschaft immer weniger in die klassischen Schichten, immer weniger nach sozialen und ökonomischen Gesichtspunkten gliedert. Sondern immer stärker unterscheiden ästhetische und soziokulturelle Faktoren diese Gesellschaft. Fragen des Geschmacks werden plötzlich prägend, Milieus unterscheiden sich eben kulturell voneinander.

Und man braucht nur an die ausufernde - man könnte, wenn man bissig ist, auch sagen: auswuchernde, aber jedenfalls uns allen sichtbare - Jugendkultur in ihren sich immerfort steigernden Differenzierungen denken, um zu begreifen, dass kulturelle Faktoren mindestens gleichgewichtig, wenn nicht sogar gewichtiger geworden sind gegenüber den sozialen Faktoren.

Ja, es geht so weit - auch das ist ein wichtiger Unterschied zu dem, was in der Tradition der sozialen Demokratie einmal anders war und anders gelernt worden ist -, dass die Art, wie Menschen sich heute selber definieren und wie sie kommunizieren, ganz stark kulturell geprägt ist. Form und Inhalt der Diskurse sind weniger geprägt durch die Arbeitswelt und durch die Sozialzusammenhänge und weniger geprägt durch die Überlieferung von Tradition.

Also, Kultur wird - gerade wenn man dieses beobachtet und ernst nimmt - wichtiger. Zudem werden diese Entwicklungen nicht enden, sondern möglicherweise sogar beschleunigt durch die Massenmedien und die neuen Informations- und Kommunikationstechniken. Diese haben ja neben verschiedenen Effekten auch den einen Effekt, dass die Kommunikation globalisiert wird. Globalisierung ist eben nicht nur ein ökonomischer Prozeß. Sie hat auch eine ganz wesentliche kulturelle Dimension. Die Gleichzeitigkeit des Ungleichzeitigen, das Hereinholen der unterschiedlichsten kulturellen Bilder, Einflüsse in die eigene Gegenwärtigkeit, das wird den Prozeß des starken Einflusses kultureller Faktoren noch befördern und die Veränderungen in dieser Sphäre beschleunigen. Wirkt es da nicht fast rührend altmodisch, nach den Gestaltungsspielräumen von Politik zu fragen, danach, was noch steuerbar ist in der sich durch die neuen Technologien und die globale Kulturindustrie rasant beschleunigenden Gesellschaft? Sind wir dem digitalen Kapitalismus, wie ihn Peter Glotz nennt, nicht hilflos ausgeliefert?

Kulturpessimismus, durchaus ein sehr deutsches Phänomen, scheint zwingend unausweichlich. Es gibt Anlässe genug. Aber ich halte ihn trotzdem nicht für angebracht. Sicher ekeln sich viele von uns vor der massenmedialen "Trash-Kultur", vor der Befriedigung nicht sehr subtiler oder jedenfalls nicht sehr intelligenter Instinkte á la "Big Brother". Aber auch - wenn ich das so sehe - die feinere Seite der Kulturgesellschaft lebt und gedeiht ebenfalls. Wir können doch nicht von einem Niedergang unserer Hochkultur sprechen. Die kulturelle Tätigkeit, in der sich geistige und emotionale Fähigkeiten, Phantasie und Kreativität entfalten, in der sich diejenigen Bilder, Werte und Denkmuster herausbilden, die für die Zukunft unserer Demokratie wichtig sind: das lebt doch, das ist doch vital!

Dies übrigens nicht nur in Nischen des Ausstiegs und der Entschleunigung, sondern auch auf der Basis neuer Technologien.

Ich jedenfalls kann es nicht für bedrohlich halten, dass Bill Gates, von dem derzeit so häufig die Rede ist, ein - um einen älteren Begriff aufzunehmen, der von Malraux stammt - imaginäres Museum realisiert. Er will alle großen Bilder der Geschichte der Künste der Menschheit elektronisch sammeln, herstellen und digital verfügbar machen in wahrscheinlich brillantester Qualität. Wer von uns hat schon die Chance, das alles vor Ort im Original zu sehen? - Ich will jetzt keine Debatte über Originalität und digitale Reproduktion. Nein, ich will sagen, ein Niedergang ist dies zumindest nicht, sondern es ist eine Chance für den Reichtum kultureller Wahrnehmungen.

Kultur und Kunst entwickeln sich also nicht im luftleeren Raum. Wir müssen auch nicht einen Niedergang beklagen. Sie sind auf widersprüchlich vertrackte Weise Teil der gesellschaftlichen Entwicklung, von der wiederum die technische Entwicklung auch nur ein Teil ist. Kultur und Kunst setzen sich gar mit Problemen der Gesellschaft auseinander nach wie vor, können politische Themen zum Inhalt machen, mögen durchaus die Absicht haben, die Realpolitik kritisch herauszufordern. Um es leicht pathetisch auszudrücken:

Es ist die Kultur, die die gemeinsamen Werte und Grundlagen schafft, erhält, zeigt, versinnlicht, wahrnehmbar macht.

Es ist die Kultur, die Fundament für die Arena des Politischen bildet. Dies gilt auch für die mentale Verankerung demokratischer Spielregeln in der Gesellschaft. - Und zeigt dies nicht die neue - und durchaus widersprüchliche - "Event-Kultur", zu der gerade viele Jüngere strömen: Ich erinnere an die Verhüllung des Reichstages von Christo, eine der schönsten Zeiten, die ich je in Berlin erlebt habe, diese zwei Wochen. Eine durch eine ästhetische Inszenierung, durch ein Kunstwerk erreichte Erheiterung einer sonst gelegentlich sehr verbiesterten Stadt. Oder nehmen wir die jährliche Berliner Love-Parade. Zeigen nicht diese Seiten der Event-Kultur, dass sich mit Kultur nach wie vor ein Bedürfnis nach Gemeinschaftserlebnissen verbindet, das Spaß und ästhetischer - also, bildnerisch, literarisch, musikalisch ausgedrückter - Sinn eine neue Symbiose eingehen?

- Und ich kann nicht sehen, dass der Besuch von Ausstellungen, von Kinos, von Konzerten sinken würde, im Gegenteil, ein Rekord überbietet den anderen. Die Sucht, Originale zu erleben, also ins Konzert oder in die Ausstellung zu gehen, sinkt nicht, sie wird im Gegenteil gesteigert, trotz der Reproduktionsfülle via Massenmedien und moderner digitaler Technik. Kultur hat offensichtlich weiterhin die wichtige Aufgabe, gerade zu einer Zeit, in der viele nach Orientierung suchen, zu helfen ein neues Selbstverständnis zu entwickeln - oder überhaupt Fragen nach dem Selbstverständnis zu stellen. Kultur kann Identität stiften. Dadurch wird Kultur gerade in den großen gesellschaftlichen Umbrüchen zu einem Stabilitätsfaktor von großer Bedeutung. Meine Formulierung für diese außerordentliche und durch nichts zu ersetzende Leistung heißt immer:

Sie ermöglicht die Vergegenwärtigung des Vergangenen und die Vergegenwärtigung

des Möglichen, des möglichen Zukünftigen. Sie ist eine Form zweckfreier oder doch wenigstens zweckentlasteter Kommunikation, derer wir offensichtlich bedürfen, weil wir sonst immer zweckbestimmt und funktional zu leben haben. Sie ist ein Raum des Sinnlichen, des Sinnhaften, im Gegensatz zum Abstrakten, zu unserer immer abstrakter werdenden Form des Arbeitens. Sie ist Spiel gegen Ernst, sie ist Ernsthaftigkeit gegen Beliebigkeit, sie ist Pluralität gegen das Monolithische und so weiter und so fort. Sie ist ein Raum menschenverträglicher Ungleichzeitigkeit.

Aber nicht so, dass sich gewissermaßen über die gesamte Kulturnation, über die Gesellschaft ein einheitlicher Wertehimmel spannt und ein einheitlicher Geschmack erzwingen ließe. Die Homogenität von Weltbildern - auch ästhetischen, künstlerischen -, der verbindliche Bildungskanon, das unveräußerliche Kulturgut, das waren immer eher mehr Konzepte als Realitäten. Das waren Ansprüche - vielleicht notwendige Ansprüche; ich bin sicher, sie waren notwendige Ansprüche -, aber selten verwirklichte. Unser politisches Handeln basiert auch auf kultureller Auseinandersetzung. Es bleibt das, was ein berühmter Theoretiker (Gramsci) einmal den "Kampf um die kulturelle Hegemonie" genannt hat, ein altvertrauter Vorgang. Bereits die verschiedenen Klassen der traditionellen Industriegesellschaft rezipierten Kultur und Politik unterschiedlich, worauf zum Beispiel die Begriffe "Bürgerliche Hochkultur", "Arbeiterkultur", "Volkskultur" hinweisen.

Und - um nur nebenbei einen ganz anderen Aspekt zu erwähnen - solche Art kultureller Auseinandersetzung kann gelegentlich eminent politisch sein. In Ostdeutschland bin ich sehr viel unterwegs, gerade in Orten, wo es in den letzten Jahren, Monaten oder Wochen rechtsextremistische Gewalttaten gegeben hat. In Ostdeutschland kann man eine Form der Auseinandersetzung um kulturelle Hegemonie sehen: gewinnen dort die Rechten die kulturelle Dominanz oder können Demokraten sich dagegen verteidigen, dass es so etwas gibt wie national befreite Zonen, wo die Rechten das Sagen haben, wo, wenn ein Konzert stattfindet, es ein Skinhead-Konzert ist und kein anderes sein kann. Auch diesen Aspekt nur nebenbei. Auch das gehört zum Thema, wenn man über Kultur und Politik redet.

In der Gegenwart, ich habe von der Ungleichzeitigkeit gesprochen, von dem Nebeneinander, gilt das erst recht:

Die Gleichzeitigkeit des Miteinander verschiedenster Kulturen.

Viele der heute 50-jährigen waren Träger auch eines ganz wesentlich kulturellen Wandels in der Bundesrepublik. Neben die Kultur des traditionellen Bildungsbürgertums - Oper, klassische Literatur usw. - trat in einem generationsspezifischen Umbruch eine neue Massenkultur, die Popkultur. Zugleich, im Widerspruch und in Übereinstimmung damit, wurde mit der Studentenrevolte und nach der Studentenrevolte von 68 die politische und soziale Dimension der Künste betont. Das Verhältnis von Kultur, Kunst zur Politik sollte bestimmt sein durch ideologiekritische Utopie, durch eine Selbstvergewisserung als Avantgarde, durch die ästhetische Geste der Provokation. Der Reformaufbruch Ende der 68er, Anfang der 70er Jahre war auch einer der kulturellen Kräfte, auch einer des Geistes. Es gab die große Welle des Engagements von Intellektuellen und Künstlern für die Reformpolitik Willy Brandts, ein gut erinnerliches Kapitel der Geschichte der Sozialdemokratie. In den 80er Jahren folgten Stationen der - wenn ich das etwas bissig nennen darf - Betroffenheitsmentalität der Alternativkultur und der beseelten Gefühlswelt neuer Innerlichkeit bis schließlich - ein Stichwort von Jürgen Habermas - "neue Unübersichtlichkeit" der Postmoderne einzuziehen begann. Die Gleichzeitigkeit des kulturell und ästhetisch Ungleichzeitigen ist heute ganz selbstverständlich; von den einen erlitten, von den anderen gefeiert und genossen.

Ende der 60er Jahre wurde die eins quasi selbstverständliche und natürliche Distanz zwischen Kunst und Politik infrage gestellt. Später, vielleicht seit Ende der 70er Jahre, zerriß das Band zwischen Künstlern, Intellektuellen und dem Politischen fast ganz. Wie Lyotard, der französische Philosoph der Postmoderne, formulierte, fand der "Abschied von den großen Erzählungen" statt. Das ästhetische, kulturelle, politisch-philosophische Paradigma, in dem wir alle uns finden, erklären, verständigen, das gibt es nicht mehr. Die Krise der bekannten Zukunftsentwürfe verstärkte die modische Attitüde des Anything Goes. Aus dem kritischen Grundgestus scheint das bloße Spiel mit der Auflösung des Unterschieds von Wahrheit und Lüge, von Authentizität und Künstlichkeit geworden zu sein.

Das alles macht es für Politik - ihre Grundlegung, ihr Verhältnis zur Kultur - nicht leichter. In Deutschland wirkte zudem, in dem - soll ich es so böse nennen: denkfeindlichen? - jedenfalls in dem reformfeindlichen gesellschaftlichen Klima der 16-jährigen Ära Kohl politisch sensible Kunst oft deplaziert und ratlos.

1989 verstärkte sich für manchen in West wie in Ost die Sinnkrise durch den Zusammenbruch und endgültig moralischen Bankrott des sogenannten Realen Sozialismus. Eine tatsächliche, nein wohl eher eine ideologische, scheinhafte Alternative war zerfallen. Die deutsche Einheit ließ frühere Hoffnungen auf eine erneuerte DDR, einen demokratischen Sozialismus, einen dritten Weg, wie aus Kreisen von Intellektuellen, Kulturschaffenden, Pfarrern erhofft, sehr schnell erledigt erscheinen. Und Medialisierung und Globalisierung taten dann ein übriges. Wenig blieb wie es war: weniger Übersichtlichkeit, weniger Gewissheit, weniger Eindeutigkeit; ein kulturelles Überangebot, das das Einzelne weniger wichtig macht.

Und heute? Es ist doch erstaunlich. Über Kultur, Kulturpolitik und das Verhältnis von Politik und Kultur wird mehr gestritten als noch vor Jahren, wenn ich es richtig beobachte. Dazu hat sicher auch beigetragen - ich sage auch -, dass wir seit 1998 eine sozialdemokratisch geführte Bundesregierung haben, die die Bundeskulturpolitik gestärkt hat und aus dem Kanzleramt heraus betreibt. Eine Aufwertung ist erfolgt. Wir haben einen Staatsminister für Kultur, der endlich wieder sichtbar Kulturpolitik betreibt auf der Vorderbühne, nicht im Verborgenen, in Hinterzimmern, in Privatgesprächen. Der plötzlich etwas Elementares tut, nämlich zu zeigen, dass Kulturpolitik ganz wesentlich Kommunikation ist. Öffentliche Kommunikation in diesem Sinne meint, zu ermöglichen, dass die Betroffenen, die Interessierten an Entscheidungen, jedenfalls am Streit um sie, teilnehmen können.

Insgesamt, ob man an die Auseinandersetzung um das Mahnmal für die ermordeten Juden Europas denkt oder an die kleine Geschichte, die ich erzählt habe, den Streit um Haackes Projekt für den Bundestag, oder ob man sich mit der Reform des Stiftungsrechts als Antwort auf die Finanzkrise des Staates beschäftigt:

Kultur ist wieder ein politisches Thema geworden.

- Und nun auch das nebenbei: In der Auseinandersetzung um die "Haiderisierung" Österreichs spielen, wenn ich es richtig sehe, Leute der Kultur eine außerordentliche Rolle, die plötzlich ganz unmittelbar politisch reagieren, in einem vernünftigen und weiten Sinne des Wortes.

Und ein weiteres: Dass nach dem Aufbruch der 70er Jahre, nun nach den für Kultur schwierigen letzten 20 Jahren, diese jetzt wieder zum Thema wird, das hat wohl auch ganz wesentlich mit dem neuerlichen Erwachen von Kulturpolitik auf der Ebene der Länder in der Region und in den Kommunen zu tun. Es kommt nicht von ungefähr, dass Wolfgang Clements Programm "NRW 2000plus" eines von sechs Kapiteln dem Kulturland Nordrhein-Westfalen widmet. Die zentrale Bedeutung der Kultur und der Kulturwirtschaft gerade für den Strukturwandel, für Weltoffenheit und Weltläufigkeit Nordrhein-Westfalens ist unbestritten. Neben einer möglichst umfassenden Kulturversorgung ist die Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements in den Städten und Gemeinden heute ein vorrangiges Ziel. Es kommt auf die aktive Kulturverantwortung der Bürgerinnen und Bürger an. Das ist etwas anderes als der bloß passive Medien- und Kulturkonsument. Neue Formen der Kooperation zwischen öffentlicher Kulturförderung und Kulturschaffenden - etwa durch kulturelle Gründerzentren - werden unterstützt im umfassenden Dialog, der die Autonomie und Eigensinnigkeit der Künste akzeptiert und Kulturschaffende, Kulturfördernde, Kulturverwalter mit Politikern und Unternehmern zusammenbringt. Das soll unter dem Motto "Allianz für Kreativität" die gemeinsame Phantasie für die Zukunft des Landes aktivieren.

Bei den Intellektuellen, Kulturarbeitern, Künstlern entsteht - so meine Beobachtung - langsam ein neues Verhältnis zum Politischen. Sie nähern sich einer Haltung an, die ein Journalist, Thomas Assheuer von der "Zeit", neulich bezeichnet hat als "schwieriges, fragiles Drittes zwischen unkritischer Konsensbeschaffung und jenem postmodernen Gleichmut, der mit Zynismus leicht zu verwechseln ist". Die Art, das Spiel, die Formen, wie unter den neuen Vorzeichen Politik und Gesellschaft kritisch, solidarisch zu begleiten sind, die wollen gefunden werden. Ein spannender Moment!

Die Rede, die der Schriftsteller Bernhard Schlink - übrigens im Hauptberuf Juraprofessor an der Humboldt-Universität zu Berlin und ein ganz erfolgreicher Autor - jüngst zur Verleihung der Ehrengabe der Heinrich-Heine-Gesellschaft hielt, gab äußerst interessante Hinweise für eine derartige, gewissermaßen vorsichtige Repolitisierung. Schlink formulierte, ich zitiere:

"Je authentischer Literatur ihre Zeit in Gedanken, Geschichten, Stücken und Gedichten fasst, desto authentischer macht sie auch den Leser in dem, was er in seiner Zeit ist... Die Zeit in Gedanken erfassen, in Geschichten, Stücken, Gedichten - es führt in die Distanz zu den Herrschenden, weil Herrschen die Welt und die Zeit in einer Weise reduziert, auf die sich Literatur nicht verstehen kann. Die Zeit in Gedanken erfassen - es schließt den Blick auf die Erniedrigten und Beleidigten, die Vernachlässigten und Vergessenen ein, die der Zeit und der Welt ebenso zugehören wie die Sichtbaren und Erfolgreichen. Es schließt die Scheu vor dem Unzeitgemäßen, Unweltgemäßen, Anstößigen aus, das doch Teil unserer Zeit und Welt ist. Es gibt einen Ethos der Distanz, der distanzierten sorgfältigen, furchtlosen, ganzheitlichen Wahrnehmung, das für mich das eigentliche Ethos des Schriftstellers und Intellektuellen überhaupt ist." Soweit das Zitat.

Das ist etwas anderes, als von Künstlern und Intellektuellen zu verlangen, politisch zu belehren, zu missionieren oder gar zu agitieren.

Kunst muss eben nicht unmittelbar politisch sein, um politisch sein zu können.

Nicht in jeder Zeit und jedem Werkstück muss die Parteinahme für die Ausgebeuteten und die Unterdrückten im Zentrum stehen. Natürlich kann die Kultur aus eigener Freiheit sich politisch äußern. Doch nimmt der Künstler Stellung, geschieht dies oft gerade aus der allgemeinen Verantwortung des Bürgers heraus, der sich als angesehene Person des öffentlichen Lebens demokratisch einmischt. Man darf in diesem Zusammenhang übrigens dann auch daran erinnern, dass es Zeiten gab, in denen politisches Engagement und gute Gesinnung manchmal auch eine schlechte Ausrede für miserable Werke waren.

Was aber in jedem Fall politisch bleibt, ich wiederhole mich, sind die Rahmenbedingungen, denen Kultur ausgesetzt ist und unter denen sie sich entfalten kann. Diese müssen gestaltet werden im Diskurs, demokratisch, den Widerspruch aushaltend und einfordernd. Für die Politik heißt dies, auch die Vielzahl kultureller Ausdrucksformen gelten zu lassen, dass sie vielfältige Kultur in verschiedenen Sozialmilieus und Projekten in Stadtteilen und Wohngebieten fördern sollte, natürlich je nach dem, was möglich ist, was angeboten ist, was gewünscht wird. Wichtig bleiben auch zentrale Kulturprojekte, auch die der Identifikation mit dem demokratischen Gemeinwesen oder hier der Landeskultur an Rhein und Ruhr. Aber mindestens genauso wichtig ist ein buntes und vielseitiges Kulturleben, das nicht Staatskunst sein muss, sein darf. Das sich den normierten Angeboten von Massenmedien und Freizeitindustrie nicht einfach unterwirft, sondern möglicherweise auch Alternativen dazu bietet.

Unterschiedliche sozialästhetische Stile und Teilkulturen sollen aufeinander zugehen und sich miteinander auseinandersetzen. In diesem toleranten und neugierigen Sinn ist sogar die Rede von der multikulturellen Gesellschaft sinnvoll.

Hindernisse beim Zugang zu Kunst und Bildung sind immer wieder abzubauen. Kunst soll zur Sache möglichst vieler Menschen werden können. Das ist ein uralter sozialdemokratischer kulturpolitischer Impuls. Der gilt auch weiterhin, auch unter veränderten Bedingungen. Es ist nach wie vor eine Pflichtaufgabe der Politik, auch wenn die Krise der Staatsfinanzen und die Einflüsse der Globalisierung dies erschweren, durch Kulturetats der Öffentlichen Hand sowie durch geeignete Rahmenbedingungen die Voraussetzungen für Kulturtätigkeit und die Orte für die öffentliche Darstellung von Kunst und Kultur zu schaffen, zu erhalten.

Die Sozialdemokratie ist von ihrer Tradition her eine Partei der Kultur.

Die Arbeiterbewegung hat sich von Anfang an immer auch als Kulturbewegung verstanden. Das sollte nicht vergessen werden - übrigens, ganz nebenbei, auch nicht bei den Vorschlägen, die wir künftig diskutieren werden über die programmatische Modernisierung unserer Partei. Da schleppen wir nicht nur eine Last mit, sondern auch einen Anspruch, der gewiss in anderer Form zu verwirklichen ist. Aber trotz aller Modernisierung sollten wir diesen Anspruch, immer auch ein Moment von Kulturbewegung zu sein, keinesfalls aufgeben. In der Tradition des europäischen Humanismus und der Aufklärung trat die Sozialdemokratie für die Freiheit des künstlerischen Ausdrucks ein und wollte allen die Teilhabe am Reichtum der Kultur ermöglichen.

Auch wenn das Berliner Grundsatzprogramm der SPD in vielem durch die 80er Jahre geprägt ist, sein grundsätzlicher Kulturbegriff ist alles andere als erledigt. Kultur wird dort nicht verengt auf Kunst als ästhetisches Phänomen, denn Kultur umfasst ja mehr als Literatur und Musik und Bildende Kunst. Kultur wird aber auch nicht, wie wahrlich nicht selten zuvor in den 70er Jahren in der Bundesrepublik, reduziert gewissermaßen auf Sozialarbeit. Vielmehr gehören Bildung und Wissenschaft dazu. Und es wird breit von der Kultur des Zusammenlebens gesprochen. Damit greifen wir den eigentlichen utopischen Kern von Kultur auf, Gesellschaft und Politik aktiv und anders zu gestalten, als es ohnehin läuft. Kultur wird geradezu zur Metapher in diesem Programm für grundwerteorientierte Politik. Ziel der SPD ist, so der gesellschaftspolitische Hauptteil des Programms, die freie, gerechte und solidarische Gesellschaft. Und die wird überschrieben - man höre und staune - als neue Kultur des Zusammenlebens und Zusammenwirkens. Für die SPD ist die Erkenntnis leitend, dass wir das kulturelle Leben der Gesellschaft nur dann erfolgreich mitprägen können, wenn sozialdemokratische Kulturarbeit bei der eigenen Partei beginnt. Das ist der Sinn von Kulturforen, mit anderen Umgangsformen als denen gängiger Parteipolitik die Fähigkeit zu verbessern, kulturelle Impulse aufzunehmen und zu verarbeiten, Kommunikation so frei wie möglich zu ermöglichen.

Willy Brandt hat diese Notwendigkeit einmal zur Eröffnung der Ausstellung des deutschen Künstlerbundes 1970 in Bonn wie folgt beschrieben, ich zitiere: "Für uns, die wir uns mit der Politik abmühen, sind diese Begegnungen mit der Kunst nicht nur wertvoll, sondern notwendig. Sie konfrontieren uns mit Aussagen und Formen, die, so verwirrend sie auch im einzelnen sein mögen, den Geist der Zeit widerspiegeln, in der wir leben. Das ist wichtig, denn bei der ständigen Beschäftigung mit den sogenannten harten Tatsachen geraten wir häufig in die Gefahr, die Beziehung zu den geistigen Realitäten zu verlieren. Unser politisches Denken und Handeln ist dann aber nicht mehr auf die Gegenwart, geschweige denn, auf die Zukunft bezogen, sondern im Grunde auf bereits Vergangenes." Und Willy Brandt fuhr fort: "Die Beziehung zwischen Kunst und Politik ist durchaus wechselseitig. Und nachdem es jahrelang nicht ohne Grund geheißen hat, Geist und Macht, Politik und Kunst hätten kein rechtes Verhältnis zueinander, scheint es mir, dass sich hier eine Veränderung vollzieht."

Dies könnte heute in dem Maße, in dem der politische Stillstand und die geistige Lähmung in Deutschland überwunden werden, wieder gelten. Wir tragen zum produktiven aufeinander Zugehen von Politik und Kultur bei, indem wir Künstlerinnen und Künstlern aller Bereiche eine Plattform des Austausches bieten. Kulturpolitiker, Kulturverwalter, kulturpolitisch Interessierte, künstlerisch Interessierte zusammenbringen, sozialdemokratische Sichtweisen mit Kulturschaffenden debattieren, aber auch die SPD für kulturpolitisch und philosophische Grundsatzfragen öffnen. Die Vernetzung von kulturell Tätigen, die der SPD nahestehen oder sie in irgendeiner Weise interessant finden, diese Vernetzung muss immer vor Ort, dort wo Kultur stattfindet, begonnen werden. Und deshalb sind gerade regionale Kulturforen, wie das hier in Gründung befindliche, so wichtig. Der Dialog zwischen Politik und Kultur, Politikern und Künstlern ist ein Lebenselement von Demokratie. Und deswegen wünsche ich dem zu gründenden Kulturforum in Münsterland gutes Gedeihen.